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Kritik an „Schulz` Rückwärtsrolle“

Unternehmerverband warnt vor Abkehr von Agenda 2010

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von Regiomanager 01.04.2017
Hauptgeschäftsführer Wolfgang Schmitz (Foto: Unternehmerverband)

Die Agenda 2010 machte aus dem „kranken Mann Europas“ mit fünf Millionen Arbeitslosen und überlasteten sozialen Sicherungssystemen ein Vorbild für Europa: Dank der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes hat Deutschland heute nur noch halb so viele Arbeitslose und gut gefüllte Kassen. „Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Manfred Schulz plant, wichtige Schritte der Agenda 2010 rückgängig zu machen. Es wäre ein überflüssiges Experiment – und ein riskantes“, warnte Wolfgang Schmitz, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes. „Schulz` Rückwärtsrolle ist süßes Gift: Ein längeres Arbeitslosengeld und staatlich verordnete Weiterbildung sind kontraproduktiv.“ Ein längeres Arbeitslosengeld werde zu mehr Frühverrentung und zu durchschnittlich längerer Arbeitslosigkeit führen, so Schmitz. Es sei empirisch gut belegt, dass es immer schwieriger wird, der Arbeitslosigkeit zu entkommen, je länger sie andauert. „Genau diesen Teufelskreis durchbrach die Agenda 2010, weil sie statt auf die Alimentierung von Arbeitslosen den Fokus auf ihre Vermittlung legte.“ Die Weiterbildung ist ein zweiter Knackpunkt der Reformpläne; Arbeitslose sollen nach drei Monaten einen Rechtsanspruch auf Weiterqualifizierung haben. „Staatlich geplante, organisierte und pauschale Weiterbildung durch eine staatliche Weiterbildungsbehörde kann nicht zielführend sein“, kritisierte Schmitz.

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