Wichtigstes Motiv für eine Patentanmeldung ist der Schutz vor Nachahmung. Ein Patent belohnt den Inhaber durch ein auf max. 20 Jahre befristetes und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für den „Schutzgegenstand“. Für die Anmeldung einer „Erfindung“ im Inland benötigt man nicht zwingend einen Patentanwalt – es bietet sich jedoch an, da die Formulierung einer Patentanmeldung kompliziert ist, zumal hier unterschiedliche Fachgebiete aufeinandertreffen: Technische Sachverhalte auf der einen und rechtliche Aspekte auf der anderen Seite. An dieser Schnittstelle sind Patentanwälte gefragt, die die Erfindung sprachlich präzise und technisch abstrakt beschreiben. Dazu müssen sie die Erfindung bis ins Detail verstehen und in exakt formulierte Patentansprüche übersetzen, die den Schutzbereich der Erfindung definieren. So auch die Patentanwälte Dr.-Ing. Hartmut Schütte, Dr. Daniel Engelen und Dr. Bernd-Christian Göllner von der Kanzlei BSB Patentanwälte aus dem münsterländischen Oelde.
„Unsere Aufgaben sind vielfältig, der Standort ist unerheblich, aber Regionalität ist uns dennoch wichtig. Unsere Kanzlei befindet sich in einer wirtschaftlich sehr interessanten Region, wo einige Weltmarktführer ansässig sind, für die wir teilweise auch arbeiten“, berichtet der in Oelde geborene Schütte. „Unser Geschäft findet jedoch zu über 50 Prozent international statt. Ein Fokus sind mittelständische Unternehmen in der Region. Wir haben aber auch große Mandate aus der Schweiz, Österreich und der ganzen Welt. Und wir vertreten unsere Mandanten weltweit“, erläutert Schütte. Bei Patenten gilt das sogenannte Territorialitätsprinzip. Bedeutet: Um Schutz zu erlangen, muss man es in den gewünschten Ländern anmelden. Deshalb ist den BSB Patentanwälten ihr internationales Netzwerk so wichtig.
Wenn ihre Mandanten Produkte in anderen Ländern schützen lassen möchten, arbeiten sie mit handverlesenen Kollegen in den unterschiedlichen Ländern intensiv zusammen, um den Schutz zu erlangen und durchzusetzen – dabei ist Vertrauen enorm wichtig. „Wir investieren viel in unser Netzwerk und treffen die ausländischen Kollegen regelmäßig persönlich.” Natürlich kommen umgekehrt auch Aufträge von ausländischen Kollegen zu den BSB Patentanwälten, denn Deutschland ist der wichtigste Markt in Europa.
Für ihre Mandanten kümmern sich die BSB Patentanwälte um die Anmeldung von Patenten und intensiv um deren Durchsetzung. Ein Beispiel: Für einen Mandanten hatte die Kanzlei ein Fahrradbauteil beim Patentamt angemeldet. Auf einer für die Fahrradbranche wichtigen Messe tauchte ein vermeintlich seriöser Anbieter aus Taiwan mit einem vergleichbaren Produkt auf. Obwohl dieser mit ausländischen Patentanwalts-Kollegen zusammengearbeitet hatte und der Meinung war, er dürfe das Produkt anbieten, konnte man ihm eine Patentrechtsverletzung nachweisen. In diesem Fall war man sogar bis vor den Bundesgerichtshof gezogen – erfolgreich. An diesem Beispiel sieht man, wie wichtig technisches und rechtliches Verständnis sind. Schon mehrfach konnten sich die BSB Patentanwälte durch alle Instanzen gegen renommierte internationale Großkanzleien durchsetzen. Ein weiteres Beispiel ist die erfolgreiche Durchsetzung von Schutzrechten für ein münsterländisches Unternehmen in China. Die persönliche Teilnahme an der Besichtigung patentverletzender Anlagen vor Ort und dem Prozess hat maßgeblich zu einer erfolgreichen Verurteilung des chinesischen Verletzers und einer Sicherung des eigenen Marktes in China geführt.
BSB Patentanwälte Schütte & Engelen
Am Markt 10
59302 Oelde
Ein Porträt des Unternehmens und weitere Informationen zu BSB Patentanwälte Schütte & Engelen finden Sie HIER
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